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andere Regionen in Deutschland Alles was nicht zu den Medienstandorten passt

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Alt 30.10.2001, 18:38   #1
unbekannter User (Gast)
 
Beiträge: n/a
Standard Das Unsagbare

Sehr geehrter Beitragsleser.
Soweit mir durch die Schreibschwäche „Legastenie“ nicht gelingt die Subtilität der Sache grammatikalisch zu machen, möchte ich meine Leidigkeit mal an der Substanz selbst darlegen.
Das höchste Gut des Individuum ist die Freiheit – und so gibt es auch immer wieder Menschen, die dafür kämpfen, dass Freiheit politisch garantiert ist oder bleibt.
Für die bundesrepublikanische Verhältnisse Deutschland, sind das die immer noch die gültigen Grundrechte, weil sie im Rahmen gesetzlicher Regelung, ja unangreifbar garantiert sind.

Selbstverständlich gibt es auch Feinde, die versucht sind verfassungsgarantierte Freiheitsrechte, über das Mögliche hinaus, ordnungspolitisch einschränken oder zu unterlaufen.
Um solche verfassungsfeindliche Angriffe, zu verhindern, hat die bundesrepublikanische Freiheitsgesellschaft Deutschland, die öffentliche Meinung und oder die Anrufung unabhängige Gerichte und Institutionen möglich gemacht. Womit feindliche versuche, garantierte Freiheitsrechte zu unterlaufen, unmöglich gemacht sein soll.

Da der individuelle Anspruch, nicht immer mit dem berühmten Apfelschuss eines Wilhelm Tell gerechtfertigt werden kann. Bleibt dem einfachen Bürger nur das Vertrauen , dass die freiheitliche Rechtsprechung auch jederzeit funktioniert.
Der folgende Zustandsbericht ist keine Metapher zur Sache. sondern von mir wirklich durchlitten worden.

Also sagt eine Behörde: wo bitte steht geschrieben, dass Du über verfassungsgarantierte Freiheitsrechte uneingeschränkt verfügen darfst.
Nun Ja! Erwidere ich; Zumindest zu dem Vorbehalt, den Ihr als Behörde anführt, dass die Freiheit nicht für meine Absicht und Tätigkeit gewährt werden muss.
Denn eure Argumentation ist echt bescheuert.
Der Mann spinnt doch, und wenn der meint er dürfe mit seinem Freiheitsanspruch, Terror gegen die Weisungen einer Behörde machen, dann sei von Gesetzeswegen auch nichts dagegen Einzuwenden, dass die Behörde den Terror mit exemplarischen und spezialpräventiven Ordnungsstrafen unterbindet.
Meint zum Schluss nicht nur der Amtsrichter, auch das Oberlandesgericht Köln.
Und die Ordnungsmacht nimmt sich damit das Recht, mich nicht nur mit Ordnungsstrafen belehren zu müssen, sondern auch mich mit körperliche Gewalt.
Ich brauche Hilfe, denn die hirnrissige Rechtfertigung, das gegen Freiheitsrechte, generell Ordnungsstrafen zulässig sind, betrifft nur die Unterscheidung, dass das Selbe nicht das Gleiche ist, nicht jede pseudo-formale Absicht und Tätigkeit, Anspruch auf verfassungsgarantierte Freiheitsrechte haben kann: Wenn im speziellen der Anspruch nur zum Schein zutrifft.
Was ich aber mache und öffentlich beabsichtige, unterliegt bereits, gesetz-deklariert, der garantierten Selbstbestimmung.
Also sagt der Stadtpolitiker: diese Hilfe kannste aber nicht von uns erhalten, denn die gerichtliche Entscheidung, dass Du deiner Absicht und Tätigkeit, keineswegs auf die Freiheitsrechte berufen darfst, liegt ganz in unserem Interesse, sonst könnte ja jeder kommen.
Aber Hallo! Ist das jetzt ein Komplott? Das Amtsrichter der Behörde Amtshilfe leisten, allein der Sorge, dass da jeder kommen kann, und so auch notwendig, das der Freiheitsanspruch für besagte Absicht und Tätigkeit nicht allgemeingültig gewährt werden muss?
Ich bin aber nicht Jeder, sondern meiner Absicht und Tätigkeit, verfassungsrechtlich prädestiniert.

Die Lappalie muss aber nicht über das Ordnungswidrigkeitengesetz, aufgeklärt werden, argumentiert die Behörde, damit kann auch kein Amtsrichter gezwungen werden aus deiner Angelegenheit eine Grundsatzfrage machen zu müssen.
Also Schleich dich.
Hab ich dann aber doch nicht getan, mich aus der Verantwortung zu schleichen. Denn Verfassungsgarantierte Grundrechte sind keine Lappalien, sondern Jedermannsrecht.
Und so entscheidet das Oberverwaltungsgericht_Münster: das besagte Absicht und Tätigkeit dann aber auch nicht, über eine kommunale Ordnungsweisung, politisch verdrängt werden darf. Ein solches Vorgehen ginge nur über die Schrankenregelung der Freiheitsgarantie selbst.

Na und! Mosert das Folgegericht: Genau zu dieser Regelung. kann es einer Kommune auch nicht zugemutet werden, das die Absicht und Tätigkeit des Klägers, zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise ausgeübt werden darf.
Die Spinnen doch, die Bundesrichter, sage nicht ich; sondern ein Professor Huven für die Rechtswissenschaft:
Das ist aber noch lange kein Grund, gegen Die Spinnerei der Bundesrichter zu intervenieren, behauptet der ehemalige Verkehrsminister Clement, zumindest brauche besagte Absicht und Tätigkeit nicht auf kommunalen Grund und Boden geduldet werden.
Der Ministerbescheid wird auch von den gesellschaftspolitischen Macher im Landtag NRW. abgesegnet.
Im Gegenteil; jodelt man gemeinsam durch die Fraktionen: damit komme man endlich mal aus dem Zwang raus, besagter Absicht und Tätigkeit auch noch Grundrechte berücksichtigen zu müssen.

Ich aber Denke: Dass der politische Balanceakt zur Nichtgewährung garantierter Freiheitsrechte. nur noch durch eine Verfassungsbeschwerde geregelt werden kann.
Um so größer mein Erstaunen, dass die Beschwerde in Karlsruhe nicht zur Entscheidung angenommen werden kann.
Am meisten leide ich unter dem Aspekt: Mitarbeiter des Verkehrsministerium NRW. und der Behörde Düsseldorf, zynisch spotten; dass besagte Absicht und Tätigkeit nicht mal Verfassungsgewollt gewährt werden muss.
Ätsch da biste mit deinem Anspruch auch noch in Karlsruhe gescheitert: HaHaHa! Was ein Spinner, gegen unsere Meinung Anspruch auf Freiheitsgarantien haben zu wollen, die wir nicht gewähren wollen müssen. HaHa!

Nachdem Ich ( voll Frust ) die Karlsruher Abweisungsbegründung, 500 mal gelesen habe, dämmert mir auch die Begründung; warum die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen werden konnte.
Die Beschwerde war nicht verfassungsrechtlich relevant. Nachdem die Vordergerichte erkannt haben; dass besagte Absicht und Tätigkeit durch keine einfache kommunale Ordnungsweisung manipuliert werden darf war der Beschwerdegrund verloren gegangen.
Mit der Vordergerichtlichen Entscheidung: dass Absicht und Tätigkeit nicht durch einfache Ordnungmacht eingeschränkt werden darf, ist man damit bereits und im Ergebnis zutreffend den Weisungen gefolgt, dass die Verfassungsrechtsprechung die Konfliktlösung für die beklagte Absicht und Tätigkeit, in der Grundsatzentscheidung „ Mephisto „ aufgestellt hat.
Was immer in dem Mephisto-Ding da aufgestellt ist. zum Schluss heißt es Deutlich genug:
Auch wenn das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss formal-korrekt feststellt: dass besagte Absicht und Tätigkeit nicht Schrankenlos gewährt werden muss, Braucht auf den Vorbehalt selbst, hier aber nicht weiter eingegangen werden, denn der Beschwerdeführer wollte nichts weiter erkannt wissen Das er der Absicht und Tätigkeit, zumindest durch keine Kommunale Ordnungsweisung eingeschränkt werden darf.
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Im Klartext ist auch die Abweisung einer Verfassungsbeschwerde, kein Gesellschaftspolitischer Freibrief, den Freiheitsbegriff für die Absicht und Tätigkeit dann doch noch nach belieben einschränken dürfen, wollen zu können.
Wer aber wird jetzt einer sprachverpackten Karlsruher Weisung zuständig?
Ja, das kenne man jetzt zu genüge, mosert die Behörde: jetzt auch noch eine höchstrichterliche Entscheidung, absichtlich falsch darzulegen und zu interpretieren.
Eine abgewiesene Verfassungsbeschwerde ist eine Abgewiesene Verfassungsbeschwerde: nichts mehr und nichts weniger:
Zumindest ändere der Bericht nichts, an der Rechtskraft des Bundesverwaltungsgericht_ Berlin, besagte Absicht und Tätigkeit keineswegs unter Dem Aspekt der Freiheitsgarantie geduldet werden muss.
Also verpiss dich!
Nachdem mein genereller Anspruch, an der allgemeinen Gleichgültigkeit gescheitert ist, bleibt mir gar nichts weiter übrig, mich schmollend zu verpissen, nicht zuletzt auch deswegen, weil niemand, einen forcierten Verlierer mehr ernst nimmt.
Damit ist das Problem der Ernsthaftigkeit aber nicht aus der Welt.
Denn was man hier, öffentlicher Gewalt. aus dem Freiheitsanspruch verdrängen will. wird von immer mehr Einzelpersonen eingeklagt, Und so kann auch das Bundesverwaltungsgericht nicht anderes mehr festzustellen; dass besagte Absicht und Tätigkeit dann doch nicht aus der Freiheitsgarantie Art.5 GG. Verdrängt werden kann.
Fazit: Lamentiert das kommunale Verwaltungsgericht Düsseldorf: muss mit den ewigen Feststellungsklagen aber auch Schluss sein. Kommen sie erst wieder zum Gericht, dass die Stadt Düsseldorf, Ihnen die Freiheit für Ihre Absicht und Tätigkeit verweigert.
Damit hätte ich doch noch zur Angelegenheit gewonnen. Wofür aber Jahre verloren.
Wo ich nach 30 Jahren Kampf , viel zu Alt geworden, mit der Absicht und Tätigkeit auf Düsseldorfer Grund und Boden, meinen selbstbestimmten Lebensunterhalt, sichern zu dürfen?

Was will er damit sagen? Eigentlich nicht viel mehr, dass ich immer noch Hilfe benötige, die Sache nicht nur zur Substanz, auch zur Subtilität beschreiben zu wollen. Einmal erklären zu müssen.
Wie das öffentliche Mobbing zur Sache eigentlich Abgelaufen ist.

Wehr also glaubt der Angelegenheit das notwendige Feeling zu haben, um meine Leidensgeschichte Schriftstellerisch oder Journalistisch formulieren zu können, bitte melden.
Mit freundlichen Grüßen.
G. Rupp.
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